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18.02.2012, 20:54 Uhr | Übersicht | Drucken
Kommunaler Schutzschirm für Heppenheim

Die Koalition aus CDU,FDP und FWHPINI hat an den Magistrat den Antrag gestellt, mit dem Land Hessen in Kontakt zu treten, um über die Bedingungen des Schutzschirms zu beraten und zu verhandeln. Von Interesse sind hierbei u.a. auch die Konsolidierungsziele und Konsolidierungsmaßnahmen sowie die Einbeziehung der Schulden der Stadtwerke als städtischer Eigenbetrieb.
 


 Am 20. Januar 2012 wurde die Rahmenvereinbarung zum Kommunalen Schutzschirm unterzeichnet. Auch wenn der Schutzschirm nicht das Problem der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen lösen wird, kann die Teilnahme zu einer spürbaren Entlastung im Schuldendienst unserer Stadt und zu einer langfristigen Konsolidierung der städtischen Finanzen beitragen. Heppenheim wird vor der Entscheidung stehen, ob 17.573.517 Euro Altschulden im Rahmen des Entschuldungsfonds getilgt werden sollen oder nicht. Manche Fragen, insbesondere zu den Konsolidierungsbeiträgen und dem Konsolidierungspotential, das individuell mit dem Land zu verhandeln ist, bleiben hierzu noch im Detail zu klären. Verwaltung, Magistrat und Stadtverordneten benötige daher weitere Informationen, um den Nutzen des Pakets für unsere Stadt seriös bewerten zu können.
 

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