Beim Neujahrskaffee, zu dem er am Sonntag ins Vereinshaus eingeladen hatte, schwor Semmler die Parteimitglieder darauf ein, den nach der Kommunal- und Bürgermeisterwahl eingeschlagenen Kurs zur Gesundung der Finanzen mitzutragen. Das von der Union geführte Dreierbündnis mit FDP und FWHPINI habe mit dem Etatentwurf für 2012 einen ersten wichtigen Schritt in die richtige Richtung getan, gab sich der Vorsitzende überzeugt.

Ziel der Koalition werde es sein, bis zum Jahr 2016 ein "nahezu ausgeglichenes Ergebnis" vorzulegen. Semmler mahnte zudem verantwortungsvolles und weitsichtiges Handeln an.

Nicht populär, aber nötig

Weil quer durch alle staatlichen Ebenen über Jahrzehnte hinweg auf Pump gelebt und mehr verausgabt als vereinnahmt worden sei, bedürfe es auch in Heppenheim eigener Kraftanstrengungen. Die vor kurzem beschlossenen und teils hart kritisierten Gebührenanpassungen seien zwar nicht populär, aber Voraussetzung dafür, um das familienfreundliche Angebot der Stadt auf lange Sicht aufrechterhalten zu können.

"Schuldenabbau darf nicht nur in die Wahlprogramme geschrieben, sondern muss umgesetzt werden", sagte der Vorsitzende. Offen ließ Semmler, ob der vom Land Hessen angekündigte Schutzschirm allein ausreiche, um das Problem der strukturell bedingten Unterfinanzierung vieler Städte, Gemeinden und Kreise lösen zu können.

In der für Heppenheim in Aussicht gestellten Finanzspritze von 17,6 Millionen Euro sah der Vorsitzende einerseits einen hilfreichen Beitrag zur Schuldentilgung, andererseits aber auch das Eingeständnis der Landesregierung, dass die in den Kommunen angehäuften Defizite ohne Fremdhilfe nicht mehr abgebaut werden können. Eine endgültige Klärung für die Probleme verspricht sich Semmler vom Ausgang der von den Kreisen Bergstraße, Waldeck-Frankenberg und Werra-Meißner angestrengten Grundrechtsklage, deren Ziel es ist, den kommunalen Finanzausgleich den durch die Übertragung staatlicher Aufgaben gewachsenen Belastungen anzupassen.

Dem Rückblick auf 2011 gewann Semmler aus lokaler Sicht durchweg gute Seiten ab. Dem Trend in Kreis und Land entgegenlaufend, habe die Heppenheimer CDU keine Stimmenverluste hinnehmen müssen, ihre Position als stärkste Fraktion gefestigt und mit der Wahl von Rainer Burelbach wieder einen "Bürgermeister aus unseren Reihen" stellen können.

Fürs Jahr 2012 kündigte Semmler verstärkte Bemühungen zur Realisierung des Gewerbegebiets Tiergartenstraße-Süd und zum Baugebiet Nordstadt II an. Nicht weniger engagiert wolle man die Innenstadtentwicklung vorantreiben. Stichworte hier: Gespräche zur Beseitigung des Leerstands der Metzendorf-Weis-Immobilie an der Friedrichstraße sowie Ansiedlung eines Lebensmittelversorgers im Bereich des Parkhofs. Semmler: "Wir werden unseren Bürgermeister bei diesen Aufgaben mit Euphorie und Tatendrang unterstützen."

Der Neujahrskaffee des CDU-Stadtverbandes Heppenheim blickt auf eine lange Tradition zurück und gibt der Parteispitze auch die Gelegenheit, vor der Basis politische Weichenstellungen zu formulieren. Prominenteste Gäste im "Kupferkessel" waren der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Michael Meister, Landtagsabgeordneter Alexander Bauer, Bürgermeister Rainer Burelbach sowie mit Ulrich Obermayr einer seiner Amtsvorgänger. fk

Bergsträßer Anzeiger
10. Januar 2012