Alles Müller oder was ?
Peter Müller, Fraktionsvorsitzender der Grünen Liste Heppenheim, kennt sich aus mit Erfolg. Immerhin konnte die GLH bei der Kommunalwahl 2011 stolze 13,6 % der Wählerstimmen auf sich verbuchen.
Eigentlich ein klarer Auftrag des Wählers, leider nicht für Peter Müller und seine Mannschaft. „Regierungsverantwortung“ und Gestaltungswille in und für Heppenheim – Fehlanzeige ! Nach dem Motto von Pippi Langstrumpf: „ Ich male die Welt, so wie sie mir gefällt“ sucht der Fraktionsvorsitzende der GLH lieber die polemische Plattform, ohne aber selbst Wege aufzeigen zu wollen, wie er denn die Probleme in der Stadt angehen und lösen will. Nein, im Gegenteil: Für alles Schlechte sind die anderen verantwortlich, das Gute aber reklamiert Peter Müller für sich. Dabei bleiben aber eigene Vorschläge und Lösungsansätze, und dies schon seit Jahren, auf der Strecke. In Ihrem Wahlprogramm hat die GLH u.a. ausgeführt, dass die finanzielle Lage der Stadt schwierig ist. Dabei soll die Finanzierung der Gemeinden auf eine solide Grundlage gestellt werden, die es den Kommunen ermöglicht, ihre sozialen Aufgaben zu erledigen. Auch sollen in Heppenheim ausreichend Kindergartenplätze zur Verfügung gestellt werden und entsprechend dem Angebot für die Jugend, soll die Personalentwicklung angepasst werden. Wie diese Forderungen aber alle finanziert werden sollen, dazu schweigt die GLH. Auch das Thema Gebühren ist für die GLH ein rotes Tuch, eine Anpassung wird schon seit Jahren abgelehnt. Warum wurde aber dann dem im Jahr 2010 durch den ehemaligen Bürgermeister Herbert eingebrachten Haushaltssicherungskonzept, in dem auch der Prüfauftrag zu einer kostendeckenden Gebührenstruktur und eine Reduzierung des Fehlbedarfes in den Kindertagesstätten enthalten war, zugestimmt? Warum ist die GLH nicht schon damals ihrem Grundsatz treu geblieben, sich gegen eine Gebührenanpassung auszusprechen? „Wo bleibt da die Ehrlichkeit der GLH“, fragt sich der Partei-und Fraktionsvorsitzende der CDU Heppenheim, Jürgen Semmler. Wenn in der Gebührenanpassung auch Leistungen für Verpflegung und Bastelgeld, das bisher extra erhoben wurden, einbezogen sind, das Betreuungsangebot für Kinder unter 3 Jahren ausgeweitet wird, längere Öffnungszeiten angeboten werden, das Leistungsangebot insgesamt erweitert wird und in der Summe wesentlich mehr Investitionen in die Kinderbetreuung fließen wie bisher, ist es dann nicht auch gerechtfertigt Gebühren anzupassen? Mit Sicherheit gehören Entscheidungen zu Gebührenanpassung nicht gerade zu den populären Maßnahmen von Politikern. Die Anpassungen sind aber langfristig betrachtet weiterhin auf ein familienfreundliches Angebot in Heppenheim ausgerichtet. Der Koalition aus CDU, FDP und FWHPINI ist es wichtig, dass der dringend notwendige Schuldenabbau nicht nur in die Wahlprogramme geschrieben sondern auch umgesetzt wird. Keine Schönwetterpolitik, sondern verantwortungsvolles Handeln der Koalitionäre. Weder Rainer Burelbach, noch die Koalition können und wollen es nicht verantworten – und das ist Ehrlichkeit - den kommenden Generationen Schuldenberge zu hinterlassen. |